Der Osteuropa-Beauftragte im Auswärtigen Amt, Botschafter Andreas Peschke, hat am Dienstag (28.07.) Vertreterinnen und Vertretern verschiedener Menschenrechtsorganisationen aus der Ukraine, Russland und Moldau zum Gespräch getroffen. Vorrangiges Thema des Austauschs war die Menschenrechtslage, vor allem in den Gebieten in der Ostukraine.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind im Rahmen eines Expertenworkshops vom 26. bis 29. Juli nach Berlin gereist. Im Mittelpunkt des Seminars steht die Planung von Beobachtungsmissionen zu Menschenrechtsverletzungen, zur Situation der Binnenflüchtlinge und zur humanitären Lage in der Ostukraine.
Bei dem Treffen am Dienstag betonte Botschafter Peschke, dass die Ukraine ein wichtiger Freund und Partner sei. Er bekräftigte das Engagements Deutschlands für eine Lösung des Ukraine-Konflikts. So unterstütze Deutschland mit Nachdruck die Bemühungen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und engagiere sich weiterhin gemeinsam mit Frankreich im sogenannten „Normandie-Format“ für die Umsetzung der Minsker Vereinbarung durch die Konfliktparteien.
Peschke unterstrich, dass der Aktionsplan der Bundesregierung für die Ukraine auch darauf abziele, die Wirtschaft in den vom Konflikt betroffenen Gebieten in der Ostukraine wieder anzukurbeln. Gleichzeitig gehe es Deutschland auch um die Menschenrechtssituation besonders im Osten und Süden der Ukraine. Im Gespräch betonte Botschafter Peschke gegenüber den Teilnehmenden, wie wichtig deshalb ein zuverlässiges „Monitoring“ der Menschenrechtslage sei.
Quelle: http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/Laender/Aktuelle_Artikel/Ukraine/150728-BoPescke_UKRZG.html
